AGB von www.constructional.de

§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erkennt der Auftraggeber für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird nicht erhoben, da wir von der Kleinunternehmerregelung gebrauch machen.
Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam.

§ 3 Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag hat eine uneingeschränkte Laufzeit. Dessen ungeachtet ist jede Partei berechtigt, diese Vereinbarung mit Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Ein Wartungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und ist mit Einhaltung von einer Frist von drei Wochen vor Beendigung des Quartals kündbar.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Unsere Leistungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Falls es zu einem Zahlungsverzug kommt, behalten wir uns vor, eine Gebühr über 14% des Rechnungsbetrages zu erstellen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
a. Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
b. Die Rechte an, in der Website verwendeten Programmcodes und oder Skripte, verbleiben beim Auftragnehmer. Sie dürfen vom Auftraggeber nicht an Dritte weitergereicht werden.


§ 6 Gewährleistungshaftung/Haftung
Der Kunde erteilt mit seinem Auftrag dem Auftragnehmer den Zugriff auf seinen Providerplatz und übergibt die Benutzer- und Kennwortangaben (Login).
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur absoluten Vertraulichkeit.
Der Auftragnehmer erstellt einen Webseitenentwurf nach schriftlichen Angaben des Kunden.
Die Korrektur des Entwurfes und zumutbare (d. h. mit einem Arbeitszeitaufwand von maximal 10% der Gesamtarbeitszeit) Abänderungen werden kostenfrei vorgenommen, sowie berechtigte Mängel kostenfrei behoben. Die Übertragung der Seiten auf den Server übernimmt der Auftragnehmer. Während der Gewährleistung von sechs Monaten werden offensichtliche Programmierfehler, wie z.B. "tote Links" kostenfrei korrigiert. Auf Mängel, die durch Verschulden des Kunden und des Providers auftreten, wird keine Garantie gewährt.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit der Internetseite, sowie für Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb der Internet-Seite erforderlichen Server entstehen.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetseite des Kunden oder dessen Betriebsunterbrechung. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten. Sämtliche Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Seiten des Auftragnehmers verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt.

Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist allein der Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird der Auftragnehmer mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Layouts in jedem Fall dem Auftraggeber zur Genehmigung vorgelegt. Erst nach schriftlicher Freigabe durch den Auftraggeber werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz freigegeben.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm gelieferten Daten den jeweiligen Zweck des Internet-Auftrittes entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden. Der Kunde ist gegenüber dem Auftragnehmer für die aktuellen Daten verantwortlich. Sollte der Auftragnehmer aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, den Auftragnehmer vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten, nach erster Aufforderung durch den Auftragnehmer, zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Kunden resultierende Kosten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde versichert den Auftragnehmer, alle Rechte für die von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte, etc.) zu besitzen, so dass diese weltweit, uneingeschränkt und unbefristet online veröffentlicht werden können.

§ 7 Änderung der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise
Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail so rechtzeitig mitgeteilt, daß der Kunde die Möglichkeit einer fristgemäßen Kündigung hat. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich innerhalb von 10 Kalendertagen widerspricht. Der Auftragnehmer kann bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ab diesem Zeitpunkt die Preise anpassen, ohne den Kunden ausdrücklich auf diese gesetzlichen Veränderungen hinweisen zu müssen.

§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.